Was ist im Iran passiert?

Auslöser für die aktuellen Proteste in Iran ist der Tod von Jina Mahsa Amini. Die 22-Jährige stammte aus der iranischen Provinz Kurdistan. Am 13. September wurde sie in der iranischen Hauptstadt Teheran von der Sittenpolizei festgenommen. Ihr wurde vorgeworfen, ihr Kopftuch (Hidschab) nicht korrekt getragen zu haben. Die Sittenpolizei überwacht die Einhaltung der strengen islamischen Kleidervorschriften im öffentlichen Raum.

Während des Aufenthalts auf der Polizeiwache fiel Amini ins Koma und starb am 16. September in einer Klinik. Kurz nachdem der Vorfall bekannt wurde, kam es zu landesweiten Protesten, die seither anhalten.

 

Aminis Eltern hatten Aufnahmen öffentlich gemacht, die ihre Tochter auf dem Krankenbett zeigten. Die Bilder verbreiteten sich schnell in den sozialen Netzwerken. Bereits an ihrem Todestag kam es vor dem Krankenhaus zu ersten Protesten. In den folgenden Tagen kam es im ganzen Land zu Demonstrationen gegen Polizeigewalt und die moralischen Vorstellungen der iranischen Staatsführung – insbesondere in kurdischen Städten, im Nordwesten Irans. Kurdinnen und Kurden sind mit etwa zehn Prozent die zweitgrößte Bevölkerungsgruppe im Vielvölkerstaat Iran und werden vom Regime unterdrückt. Ende September hat die iranische Revolutionsgarde kurdische Separatistengruppen im Nordirak angegriffen. Das Regime wirft ihnen vor, an den Protesten beteiligt zu sein und Protestierende mit Waffen zu unterstützen.

Die Protestwelle dauert seit Wochen an. Bei den Demonstrationen sind vor allem junge Menschen auf der Straße, darunter viele Studierende. Wesentliche Teile der Bewegung werden von Frauen angeführt, die gegen die Unterdrückung durch das Regime protestieren. Videos in den sozialen Netzwerken zeigen Frauen ohne Hidschab in der Öffentlichkeit, wie sie die Kopftücher verbrennen oder sich aus Protest die Haare abschneiden. Mit fortlaufender Zeit richteten sich die Demonstrationen immer stärker gegen die Legitimation der Regierung. Die Solidarität mit den Demonstrierenden wächst im Land. In den gegenwärtig größten landesweiten Protesten seit 2017/2018 und November 2019 sehen einige Expertinnen und Experten gar den Beginn einer Revolution.

Das Regime versucht die Proteste mit Gewalt zu unterdrücken. Die Einsatzkräfte gehen mit brutaler Härte vor. Bereits in der ersten Woche sollen nach verschiedenen Schätzungen bis zu 50 Menschen ums Leben gekommen sein. Amnesty International sprach am 14. Oktober von mindestens 144 Toten. Laut der Menschenrechtsorganisation sind mindestens 60 Kinder durch Sicherheitskräfte getötet worden. Die Nichtregierungsorganisation Human Rights Activists News Agency (HRANA) mit Sitz in den USA schätzte am 20. Oktober, dass es im Rahmen der Proteste insgesamt 240 Todesopfer gegeben habe. Die Aktivistengruppe gab am gleichen Tag an, dass seit dem Tod von Amini weit über 18.000 Menschen verhaftet worden seien. Am 21. September schaltete die iranische Regierung zudem weite Teile des Internets ab. Instagram und WhatsApp etwa sind seitdem gesperrt. 

CHEDDITE PETITION

Sehr geehrte Damen und Herren,

"Hunderte von Demonstranten im Iran sind durch Metallkugeln und Gummigeschosse erblindet. Sicherheitskräfte feuern Munition ab, welche in den vergangenen zwei Monaten das Auge von regierungskritischen Demonstranten verletzte". Dies ist nur ein Ausschnitt aus der „The New York Times“. In einem ausführlichen Bericht von „France24“ heißt es, dass Cheditte trotz der seit langem bestehenden EU-Sanktionen wirtschaftliche Beziehungen zum iranischen Regime unterhält. Eine Untersuchung von „France24 Observers“ hat diesbezüglich Beweise gefunden, dass die von Cheddite hergestellten Schrotpatronen bei der Unterdrückung von Protesten im Iran verwendet wurden. Schrotpatronen, die Komponenten von Cheddite enthalten, werden im Iran seit mindestens 2011 in großem Umfang zu Jagdzwecken verwendet, was offensichtlich einen Verstoß gegen die schon im Jahr 2011 in Kraft getretenen EU-Sanktionen darstellt. Was in diesen Berichten nicht erwähnt wird, sind die zahlreichen Menschen, die an ihren Verletzungen gestorben sind.

Unter den folgenden Links können Sie sich über die bereits bewiesene Unterstützung von Cheddite und deren katastrophale Folgen informieren:

https://www.nytimes.com/2022/11/19/world/asia/iran-protesters-eye-injuries.html

https://amp-observers-france24-com.cdn.ampproject.org/c/s/amp.observers.france24.com/en/middle-east/20221125-iran-protests-eu-shotgun-cartridges-cheddite-sanctions

Als EU-Bürger verurteile ich Cheddites Umgang mit dem iranischen Kindermörder-Regime, und fordere das Unternehmen auf, seine Unterstützung für die Unterdrückung des iranischen Volkes einzustellen. Wenn sie dies nicht tun, werden noch mehr Menschen, darunter auch wieder viele Kinder, sterben und ihre Augen und ihr Augenlicht verlieren. Cheddites Geschäfte mit dem islamischen Regime sind nicht nur unmoralisch, sondern stellen auch einen klaren Verstoß gegen die Sanktionen dar, die bereits gegen das iranische Regime verhängt wurden.

Ich möchte dem Unternehmen im Voraus dafür danken, dass es auf die finanziellen Vorteile verzichtet und sich für die Menschenrechte entscheidet.

Mit freundlichen Grüßen

Ein Iraner, dessen Landsleute durch Chedittes Munition getötet/verletzt werden.

Was können wir tun?

Deutschland ist weiterhin der größte Handelspartner des Irans. 
Es ist bekannt, dass man gemeinsam immer stärker ist. Dafür benötigen wir jeden einzelnen, um in diesem Kampf gegen die Islamische Republik stark zu sein. 

Viele fragen, was genau man machen kann um Iraner:innen zu unterstützen. 
Da die iranischen Medien Falschinformationen verbreiten ist es wichtig auf allen Sozialen Medien wie Instagram, Whatsapp, Twitter, Facebook etc. die Videos, Bilder und Posts der Iraner:innen zu verbreiten. 

Schreiben Sie Ihre Abgeordneten an und fordern Sie diese auf mit sofortigem Handeln zu reagieren. 
 
Unterschreiben Sie Petitionen, die im Zusammenhang mit der Islamischen Republik stehen.

Erwähnen Sie im Familien- und Freundeskreis die Situation im Iran. Es gibt weiterhin viele Menschen, die keine Sozialen Netzwerke besitzen und daher keine Informationen erhalten. 

Gehen Sie auf Demonstrationen in Ihrer Nähe. 

Schreiben Sie die Deutschen Nachrichtenagenturen und die Presse an. Bitte Sie diese darum, sich richtig zu informieren und die Stimme der Iraner:innen zu sein. 

Die Verbreitung und Falschinformationen aus dem Iran in den westlichen Ländern, unterdrückt seit über 44 Jahren über 80.000.000 Menschen.

Beachten Sie die Forderungen, der Iraner:innen in Deutschland. Diese setzen sich seit Jahren mit der Themamtik auseinander und sind sehr vertraut und versiert mit der Unterdrückung der islamischen Republik.